Um das eRezept und andere Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) versehen zu können, benötigt jeder ausstellende Arzt einen eigenen elektronischen Heilberufsausweis (eHBA). Ein Praxisausweis (SMC-B) reicht zum rechtsgültigen digitalen Unterzeichnen eines eRezepts nicht aus.

Für QES stehen drei Wege zur Verfügung:

Hinweis: Einem Online-Tutorial des Praxissoftwareherstellers S3 Praxiscomputer zufolge zählt die Komfortsignatur pro verordnetem Medikament: Werden Patienten beispielsweise drei Arzneimittel verschrieben, so werden drei eRezepte erstellt und somit auch drei der insgesamt 250 Signaturen "verbraucht".

Die medisign eHBA der 2. Generation ermöglichen es, im Zusammenspiel mit dem eHealth-Konnektor mit einer einzigen PIN-Eingabe bis zu 250 Dokumente zu signieren - entweder auf einen Schlag (Stapelsignatur) oder über den Arbeitstag verteilt (Komfortsignatur). Erforderlich für die bequeme Komfortsignatur ist das Konnektor-Update PTV4+ (oder eine höhere Version).

Zu den technischen Voraussetzungen zählen zudem ein aktualisiertes Praxisverwaltungssystem (PVS) sowie gegebenenfalls zusätzliche Kartenterminals, damit jeder Arzt den persönlichen eHBA eingesteckt lassen kann. Die gematik empfiehlt, mit dem technischen Dienstleister vor Ort zu klären, wie die Komfortsignatur in den Praxisräumen am besten genutzt werden kann.

Wie die Komfortsignatur genau funktioniert, wie sie mit dem zugehörigen Login im PVS gekoppelt ist und wie sie sich an allen Arbeitsplätzen nutzen lässt, hängt vom jeweiligen PVS ab.

Seit dem 1. Januar 2024 ist die Nutzung des eRezepts bundesweit verpflichtend. Der Entwurf des "Gesetzes zur Digitalisierung des Gesundheitswesens" (Digital-Gesetz) sieht vor, dass (Zahn-)Ärzte dann ihrer K(Z)V nachweisen müssen, dass sie in der Lage sind, für verschreibungspflichtige Arzneimittel eRezepte auszustellen. Andernfalls unterliegen sie laut Bundesgesundheitsministerium "einer pauschalen Honorarkürzung von voraussichtlich 1%".

Seit dem 1. Juli 2023 gelten monatliche TI-Pauschalen, die das Bundesministerium festgelegt hatte. Wenn das eRezept als Pflichtanwendung nicht bereitsteht, wird zudem die TI-Pauschale um 50 Prozent gekürzt. Fehlt dazu eine weitere Anwendung, wird gar keine Pauschale ausgezahlt.

• medisign: Themenseite zum eRezept
• arzt-wirtschaft.de: "Komfort- und Stapelsignatur: Damit‘s nicht wieder länger dauert" (02.11.23)
• Deutsches Ärzteblatt: "Ärztekammer weist auf Komfortsignatur beim E-Rezept hin" (18.01.24)
• apotheke adhoc: "Wenn der Kunde vor dem E-Rezept in der Apotheke ist" (06.12.23)
• gematik: "Kurz erklärt: Wie funktioniert die Komfortsignatur?" (PDF)
• KBV: "eRezept-Serie Teil 8: Komfortsignatur in der Praxis einrichten"
• KVNO aktuell 11/23: "Das E-Rezept wird Pflicht: Was Praxen ab 1. Januar 2024 beachten müssen" (PDF)
• Medscape: "Ab Januar sind E-Rezepte Pflicht - sind Sie vorbereitet? So funktioniert´s im Alltag, bei Sonderfällen und ohne Strafen" (22.11.23)
• gematik: Themenseite zum eRezept
• gematik: "E-Rezept - Informationen für Praxen"
• gematik: "E-Rezept Checkliste für (Zahn-)Arztpraxen" (PDF)
• gematik: Informationen zum eRezept für Versicherte
• S3 Praxiscomputer: Information zur Einführung des eRezepts
• KBV: Themenseite zum eRezept
• KBV: "Auf einen Blick - Das eRezept startet" (PDF)
• KBV: "Checkliste - So bereiten Sie sich auf das eRezept vor" (PDF)
• KZBV: Themenseite zum eRezept
• Elektronische Heilberufsausweise von medisign
• medisign eHBA in Betrieb nehmen - so funktioniert's

Gender-Hinweis für unsere Leser:innen ⤏

Da diese Fachgruppen weder eRezept noch die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) nutzen könnten, stecke auch kein eHBA im stationären Kartenterminal, so die KV RLP. Dies habe zur Folge, dass der eHBA nicht vom Praxisverwaltungssystem erkannt und in die Abrechnung als Nachweis aufgenommen würde. In solchen Fällen müsse das Vorhandensein eines eHBA manuell im Praxisverwaltungssystem erfasst werden, um eine Kürzung der monatlichen TI-Pauschale zu vermeiden.

"Mit der neuen automatischen Vorprüfung, die Anfang November eingeführt wurde, gibt es ab der Abrechnung für das 4. Quartal 2023 die Möglichkeit, die übermittelten Nachweise eigenständig zu kontrollieren", erklärt die KV RLP. Etwa fünf bis zehn Minuten nach Übertragung der Abrechnungsdatei stehe der Prüfbericht des KV-Regelwerks im Mitgliederbereich unter "Quartalsabschluss - 3. Abrechnungsdatei(en)" zur Verfügung. Unter dem Eintrag "Informationen zu nachgewiesenen Anwendungen und Komponenten zum Erhalt der TI-Pauschale" seien die Nachweise aufgeführt. Ein "X" stehe für erfüllt und nachgewiesen.

Die KZV Bayerns erklärt auf ihrer Homepage, dass Vertragszahnarztpraxen vor der ersten Auszahlung der TI-Pauschale (erstmals im Januar 2024 für die Monate Juli, August und September 2023) die funktionsfähige Ausstattung mit den erforderlichen Anwendungen, Komponenten und Diensten in Form einer Eigenerklärung nachweisen müssen.

Dafür habe die KZBV ein personalisiertes und (soweit die notwendigen Daten vorliegen) vorbefülltes Online-Formular erstellt, das im geschützten Mitgliederbereich "Meine KZVB" zu finden sei.

Der eHBA zählt zu den technischen Ausstattungskomponenten, die - ebenso wie das Unterstützen bestimmter Anwendungen in ihrer jeweils aktuellen Version - die Voraussetzung für den Erhalt der seit dem 1. Juli 2023 geltenden monatlichen TI-Pauschale bilden.

Stehen die TI-Grundausstattung und die für die Fachanwendungen erforderlichen Updates in der jeweiligen Praxis oder Einrichtung nicht bereit, wird die TI-Pauschale laut BMG-Verordnung gekürzt oder gar nicht ausgezahlt.

Um zu erfahren, wie der Nachweis über das Vorhandensein der Ausstattung zu erbringen ist, sollten sich die Praxen an ihre zuständige KV bzw. KZV wenden.

Mehr erfahren >

• KV Rheinland-Pfalz: "eHBA: manueller Nachweis für bestimmte Fachgruppen notwendig" (20.12.23)
• KZV Bayerns: "Nachweis in Form einer Eigenerklärung" (05.12.23)
• medisign: "Startklar für die Telematikinfrastruktur"
• Elektronische Heilberufsausweise von medisign
• medisign eHBA in Betrieb nehmen - so funktioniert's

Gender-Hinweis für unsere Leser:innen ⤏

Um Heilberufsangehörige an die TI anzuschließen, sind diverse technische Komponenten notwendig. Diese müssen hohen Anforderungen an Funktionalität und Sicherheit genügen sowie aufwändige Testverfahren bestehen. Sie werden vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nach entsprechenden IT-Sicherheits-Prüfvorschriften geprüft und müssen von der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH (gematik) zugelassen werden.

Laut BMG-Verordnung ist seit dem 1. Juli 2023 die folgende Ausstattung Voraussetzung für den Erhalt der TI-Pauschalen:

• Konnektor inkl. gSMC-K und VPN-Zugangsdienst und der erforderlichen Updates (z. B. PTV5 für ePA 2.0)
• eHealth-Kartenterminal(s) inkl. gSMC-KT
• ggf. mobile(s) Kartenterminal(s)
• elektronischer Heilberufsausweis (eHBA)
• Praxis- bzw. Institutionausweis (SMC-B)
• ggf. Anpassungen des eingesetzten Softwaresystems (z. B. Praxisverwaltungssystem, kurz PVS)

• Infos des Gesundheitsministeriums zur Digitalisierung
• § 291 SGB V Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis
• Informationen der KZBV zur Telematikinfrastruktur (Stand 1/23, PDF-Format)
• Informationen der gematik zur Telematikinfrastruktur
• Bundesärztekammer: Informationen zur Telematik & Telemedizin
• Bundeszahnärztekammer: Informationen zur Telematik
• KV Rheinland-Pfalz: "BMG passt Festlegung der TI-Finanzierung an" (11.09.23)

* Angaben ohne Gewähr (Stand: 09/2023)

** Die zuständigen Körperschaften können laut KBV Ausnahmen festlegen, wenn die Leistungserbringer:innen bestimmte Anwendungen im Regelfall nicht nutzen können.

Gender-Hinweis für unsere Leser:innen >

Zum Hintergrund: Die Telematikinfrastruktur (TI) soll künftig alle Akteure des Gesundheitssystems miteinander vernetzen - mit dem Ziel, eine datenschutzkonforme Kommunikation zu ermöglichen und die Versorgung der Patient:innen zu verbessern. Das im Juni 2021 in Kraft getretene Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) sieht vor, dass neben Ärzt:innen, Krankenhäusern und Apotheken weitere Leistungserbringer:innen sukzessive an die TI angeschlossen werden. Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und dem Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) wurden Regelungen zur Einbindung ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen an die Telematikinfrastruktur (TI) formuliert.

Bereits seit Juli 2021 können sich Pflegedienste und -heime freiwillig an die TI anbinden. Die dadurch entstehenden Kosten werden im Rahmen einer wissenschaftlich gestützten Erprobung  aus Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung erstattet (Modellprogramm zur Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur nach § 125 SGB XI >).

Ab 1. Januar 2024 ist die TI-Anbindung für Erbringer von Leistungen der häuslichen Krankenpflege sowie der außerklinischen Intensivpflege dann verpflichtend. Für stationäre Einrichtungen gibt es der gematik zufolge noch keine Frist für den TI-Anschluss.

Ab dem 1. Juli 2024 sollen laut DVPMG "Verordnungen von häuslicher Krankenpflege nach § 37 sowie Verordnungen von außerklinischer Intensivpflege nach § 37c" digital ausgestellt und über die TI übermittelt werden. Pflegedienste müssen dann in der Lage sein, diese elektronischen Verordnungen (eVO) abzurufen: "Die Erbringer von Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 sowie der außerklinischen Intensivpflege nach § 37c sind ab dem 1. Juli 2024 verpflichtet, die Leistungen unter Nutzung der Dienste und Komponenten nach Absatz 1 auch auf der Grundlage einer elektronischen Verordnung nach Satz 1 zu erbringen" (§ 360 SGB V, Absatz 5: "Elektronische Übermittlung und Verarbeitung vertragsärztlicher elektronischer Verordnungen").

Für die Anbindung an die TI benötigen ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen eine Reihe von technischen Komponenten - vom Konnektor, der als Bindeglied zwischen der IT-Infrastruktur vor Ort und der TI fungiert, über den VPN-Zugangsdienst bis hin zu den erforderlichen Kartenlesegeräten. Primärer Ansprechpartner für den TI-Anschluss ist der IT-Dienstleister der jeweiligen Einrichtung.

Eine zentrale Komponente ist der elektronische Heilberufsausweis (eHBA), der als sichere Zutrittskarte zu den Anwendungen der TI dient. Mit dem personenbezogenen Ausweis können sich Pflegekräfte zweifelsfrei identifizieren. So ist sichergestellt, dass nur berechtigte Personen auf die elektronische Gesundheitskarten (eGK) von Patient:innen zugreifen und vertrauliche Informationen lesen können. Darüber hinaus können Pflegekräfte mit ihrem eHBA digitale Dokumente qualifiziert signieren, d. h. rechtsverbindlich elektronisch unterschreiben.

Herausgeber des eHBA für Pflegekräfte ist das elektronische Gesundheitsberuferegister (eGBR), das bei der Bezirksregierung in Münster (NRW) angesiedelt ist und bundesweit die Ausgabe der Ausweise an die nicht-verkammerten Erbringer:innen ärztlich verordneter Leistungen übernimmt.

Die ersten Berufsgruppen, die mit eHBA versorgt werden, sind Physiotherapeut:innen, Hebammen, Pflegefachleute, Gesundheits- und (Kinder-)Kranken- sowie Altenpfleger:innen; weitere Berufsgruppen sollen sukzessive folgen.

Im Auftrag des eGBR werden die Ausweise von qualifizierten Vertrauensdiensteanbietern (VDA) wie medisign erstellt. Der Signaturkartenhersteller produziert bereits seit etlichen Jahren im Auftrag der jeweiligen Kammern bzw. Institutionen elektronische Heilberufs- sowie Praxis- und Institutionsausweise (SMC-B) für Ärzt:innen, Zahnärzt:innen, Apotheker:innen sowie Psychotherapeut:innen. Seit vergangenem Monat ist medisign zudem zugelassener Anbieter für die nicht-verkammerten Heil- und Gesundheitsberufe, die vom eGBR mit eHBA versorgt werden.

In Kürze wird medisign im Auftrag des eGBR zudem Institutionsausweise (SMC-B) produzieren. Diese dienen dazu, eine Pflegeeinrichtung eindeutig zu identifizieren und deren Zugriff auf die TI zu legitimieren.

• Mehr Infos zum medisign eHBA für Gesundheitsberufe (eGBR)
• Leben - Pflege- Digital / Kompetenzzentrum Pflege 4.0: "Telematikinfrastruktur" (Technische Voraussetzungen, Finanzierung, Rechtsgrundlagen etc.)
• GKV-Spitzenverband: "Modellprogramm zur Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur nach § 125 SGB XI"
• gematik: "FAQ Pflege"
• haeusliche-pflege.net: "Telematikinfrastruktur: Es bleibt noch viel zu tun"
• Bundesgesetzblatt: "Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG" (03.06.21)
• Bundesgesetzblatt: "Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG" (09.12.2019)
• Bundesgesetzblatt: "Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG" (14.10.2020)